Ih­re Such­an­fra­ge nach "" er­gab 1656 Er­geb­nis­se

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Ge­hölz- und He­cken­schutz

Hecken, Gebüsche und Bäume haben für zahlreiche Pflanzen- und Tierarten eine große Bedeutung als Lebensraum. Viele Insekten, Vögel und andere Kleintiere finden dort Nahrung, Versteck- und Brutmöglichkeiten. Deshalb ist im Bundesnaturschutzgesetz und im Landschaftsgesetz NRW der Schutz von Nist-, Brut-, Wohn- und Zuflüchtstätten heimischer Tiere verankert. In der Zeit vom 1.März bis zum 30.September ist es daher grundsätzlich verboten, Bäume, die außerhalb des Waldes, von…

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Bil­dungs- und Teil­ha­be­pa­ket für Kin­der und Ju­gend­li­che

Allgemeine Informationen Seit 01.01.2011 werden bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben ihrem monatlichen Regelbedarf auch sogenannte Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft berücksichtigt. Wer hat Anspruch auf diese Leistung? Kinder, Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre haben einen Anspruch auf diese Leistungen, wenn ihre Eltern/Erziehungsberechtigten oder sie selbst ab Vollendung des 18 Lebensjahres eine der folgenden…

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Druck­ent­wäs­se­rung, Stö­rung

Druckentwässerung ist ein Abwassersystem in gering besiedelten Gebieten. Das aus dem Haushalt stammende Schmutzwasser wird in einen Sammelschacht eingeleitet und von hier aus über eine Pumpe und ein Druckrohr dem Kanal zugeführt. Vor dem Melden von Störungen sollte sichergestellt sein, dass sich diese nicht auf dem privaten Grundstück befinden. Für die Leitungen auf dem Grundstück und bis zum Hauptkanal ist der Grundstückseigentümer zuständig bzw. unterhaltungspflichtig. Im Kontrollschacht,…

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Ver­an­stal­tun­gen - Er­laub­nis­se für über­mä­ßi­ge Stra­ßen­be­nut­zung (StVO)

Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis (§ 29 StVO). Insbesondere handelt es sich dabei um: Motorsportliche Veranstaltungen mit Kfz, Radrennen, Triathlonveranstaltungen, Radtouren mit mehr als 100 Teilnehmern, Volkswanderungen mit mehr als 500 Teilnehmern oder auf klassifizierten Straßen (Kreisstraßen und höherrangig), Umzüge. Straßenfeste / Großveranstaltungen Nicht erlaubnispflichtig sind…

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Last­schrift­ver­fah­ren

Zur Vereinfachung des Zahlungsverkehrs können Sie regelmäßige und wiederkehrende Zahlungen an die Stadt Bad Salzuflen bequem und einfach per Lastschriftverfahren vornehmen. Nutzen auch Sie die Vorteile des SEPA-Lastschriftverfahrens. Sparen Sie Zeit und Kosten! Die Vorteile auf einen Blick: bequem: Der Rechnungsbetrag wird von Ihrem Konto abgebucht. Sie sparen den Weg zur Bank oder Post. kostengünstig: Im Gegensatz zur Überweisung ist der Bankeinzug gebührenfrei bzw…

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Ver­gnü­gungs­steu­er­er­klä­rung ab­ge­ben

Die Vergnügungssteuer wird gemäß der Satzung der Stadt Bad Salzuflen vom 08.07.2010 für bestimmte Veranstaltungen und Tätigkeiten erhoben. Dazu gehören: Gewerbliche Tanzveranstaltungen Anmeldung: Spätestens zwei Wochen vor Beginn beim Fachdienst Steuern und Beteiligungen Steuerberechnung: 1,00 Euro je Veranstaltungstag und angefangenen 10 Quadratmetern genutzter Raumfläche (bei geschlossenen Räumen). Die Aufstellung von Spielgeräten mit und ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen…

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Zu­stands- und Funk­ti­ons­prü­fung pri­va­ter Grund­stücks­ent­wäs­se­rungs­an­la­gen

1. Gesetzliche Grundlagen Das Landeswassergesetz (LWG) des Landes Nordrhein-Westfalen ist geändert worden und am 16.03.2013 in Kraft getreten. Hiermit wurde der bisherige § 61 a LWG “Private Abwasseranlagen“ oder umgangssprachlich “Dichtheitsprüfung an privaten Grundstücksentwässerungsanlagen“ aufgehoben. Ersatzweise ist hierzu jedoch in § 61 Abs. 2 LWG eine neue Landesrechtsverordnung zur Überwachung von öffentlichen und privaten Abwasseranlagen vorgesehen worden. Diese Verordnung wurde…

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Hand­wer­ker-Park­aus­weis be­an­tra­gen

Bei dem Handwerkerparkausweis handelt es sich um eine Ausnahmegenehmigung nach § 46 Straßenverkehrsordnung, die von der jeweils örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörde ausgestellt wird. Es gibt zwei Arten von Handwerkerparkausweisen. Zum einen für das Stadtgebiet Bad Salzuflen (3 Jahre gültig) und zum anderen für die Region Ostwestfalen-Lippe (1 Jahr gültig). Die Ausnahmegenehmigung wird nur für Nutzfahrzeuge, Kombifahrzeuge, LKW’s, Kleinbusse u.ä. erteilt, die als…

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Gast­stät­ten­er­laub­nis be­an­tra­gen

Der Betrieb einer Gaststätte mit Alkoholausschank ist gemäß § 2 Gaststättengesetz erlaubnispflichtig. Diese Erlaubnis ist raum- und personenbezogen und kann nur erteilt werden, wenn weder Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit des Antragstellers noch hinsichtlich der Eignung der Räume bestehen. Die Mitarbeiter der Gewerbeabteilung des Ordnungsamtes informieren Sie gern über die Voraussetzungen der Erlaubniserteilung in Ihrem speziellen Fall. Hier erhalten Sie auch die entsprechenden…

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Vor­über­ge­hen­de Ge­stat­tung ei­ner Schank­wirt­schaft

Sie möchten im Rahmen einer zeitlich begrenzten, öffentlichen Veranstaltung (z.B. Kirmes, Stadtfest, Schützenfest) Gastronomie mit Alkoholausschank anbieten? Dann benötigen Sie eine vorübergehende gaststättenrechtliche Erlaubnis (Gestattung). Dasselbe gilt für sonstige Anlässe mit zeitlich befristetem Charakter (z.B. Baukantinen, die während der Zeit einer bestimmten Baustelle betrieben werden). Nehmen Sie regelmäßig an denselben wiederkehrenden Veranstaltungen teil? Dann könnte statt der…

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