Ih­re Such­an­fra­ge nach "" er­gab 1720 Er­geb­nis­se

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Schü­ler­fahrt­kos­ten

Was sind Schülerfahrkosten? Schülerfahrkosten sind die Kosten, die für die wirtschaftlichste, dem/der Schüler*in zumutbare Art der Beförderung zur Schule und zurück notwendig entstehen. Rechtsgrundlage ist die Schülerfahrkostenverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (SchfkVO). Wer trägt die Schülerfahrkosten? Schülerfahrkosten werden vom Schulträger der jeweils besuchten Schule übernommen. Der Schulträger für die Schulen in Bad Salzuflen ist die Stadt Bad Salzuflen. Der Schulträger…

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Räum­dienst

Die Straßenwinterwartung unterscheidet sich auf Gehwegen und Fahrbahnen : Den Gehweg vor seinem Grundstück muss der Anlieger von Schnee freihalten und mit abstumpfenden Mitteln ohne Salz bestreuen. Nur in besonderen Ausnahmefällen (zum Beispiel Eisregen) ist Salz erlaubt. Nach 20:00 Uhr ist gefallener Schnee und entstandene Glätte werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9:00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen. Zwischen 7:00 und 20:00 Uhr muss Schnee unmittelbar nach Ende des…

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Grund­steu­er

Alle Grundstückseigentümer müssen jährlich Grundsteuer an ihre Kommune zahlen. Es handelt sich um eine Objektsteuer. Das heißt, sie bezieht sich auf das Grundstück. Wirtschaftliche Verhältnisse des Steuerpflichtigen bleiben bei ihrer Festsetzung unberücksichtigt. Die Festsetzung erfolgt in zwei Stufen: 1. Stufe Das Finanzamt entscheidet über die Steuerpflicht. Es errechnet für das Grundstück den Einheitswert und den Steuermessbetrag. Die beiden Ergebnisse teilt es dann dem Steuerpflichtigen…

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Grund­stücks­ei­gen­tü­mer­wech­sel mel­den

Der Eigentümerwechsel für Grundstücke in Bad Salzuflen muss der Stadtverwaltung so schnell wie möglich gemeldet werden. Die Grundsteuer wird für das gesamte Jahr dem Eigentümer berechnet, der am 01.01. des Jahres im Grundbuch eingetragen ist. Automatische Umschreibungen erfolgen regulär zum 01.01. des Folgejahres. Alle weiteren Gebühren (Müllabfuhr, Niederschlags- und Schmutzwasser, Straßenreinigung) sind ab dem Monat nach Eigentumsübergang vom neuen Eigentümer zu zahlen. Auf Wunsch beider…

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Mit­wir­kungs­pflicht bei Flä­chen­über­prü­fung Nie­der­schlags­was­ser­ge­bühr wahr­neh­men

Die Stadt Bad Salzuflen erhebt eine Niederschlagswassergebühr für Flächen, die an das öffentliche Kanalnetz angeschlossen sind. Diese Gebühr dient der Finanzierung der Entwässerung und richtet sich nach der Größe der bebauten und befestigten Flächen, von denen Niederschlagswasser in das Kanalnetz abfließt. Gebührenpflichtig sind die im Grundbuch eingetragenen Eigentümer der Grundstücke. Grundlage für die Berechnung ist die Quadratmeterzahl der abflusswirksamen Flächen, die auf Anforderung durch…

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Mit­wir­kungs­pflicht für Schmutz­was­ser­ge­büh­ren bei ei­ge­nem Brun­nen oder an­de­ren Frisch­was­ser­lie­fe­ran­ten wahr­neh­men

Die Stadt Bad Salzuflen erhebt eine Schmutzwassergebühr für die Einleitung von Abwasser in das öffentliche Kanalnetz. Für Gebäude mit eigenem Brunnen oder anderen Frischwasserlieferanten gelten besondere Regelungen zur Mitwirkung: Mitteilung des Wasserverbrauchs : Der Verbrauch wird entweder über einen geeichten Zwischenzähler oder auf Basis einer Pauschale berechnet. Erfassung durch Zwischenzähler : Der Benutzer liest den Stand des geeichten Zwischenzählers jährlich zum 31. Dezember ab…

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Re­gen­was­ser­nut­zungs­an­la­ge mel­den

Der Einbau von Regenwassernutzungsanlagen (Speicher, Zisternen) kann bei der Stadtverwaltung gemeldet werden. Es gibt verschiedene Ausführungen für Gartenbewässerung ohne Überlauf an den Regen- oder Mischwasserkanal Niederschlagswassergebühr für die angeschlossene Dachfläche entfällt. mit Überlauf an den Regen- oder Mischwasserkanal Niederschlagswassergebühr für die angeschlossene Dachfläche entfällt nicht. für Toilette und Waschmaschine …

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Eh­ren­amts­kar­te be­an­tra­gen

Die Ehrenamtskarte ist eine Anerkennung für besonderes ehrenamtliches Engagement und führt zu Vergünstigungen bei verschiedenen Partnern und Einrichtungen. Die Karte kann jeder erhalten, der mindestens 5 Stunden pro Woche oder 250 Stunden pro Jahr ehrenamtlich ohne Vergütung oder pauschale Aufwandsentschädigung nachweislich tätig ist. Die Tätigkeit muss mindestens bereits 3 Jahre ausgeübt worden sein. Der Bereich in dem das Engagement erbracht wird, spielt keine Rolle. Tätigkeiten bei…

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Bür­ger­meis­ter­be­such bei Ju­bi­lä­en

Zu Ehe- und Altersjubiläen überbringt ein Vertreter der Stadt persönliche Glückwünsche. Bei Altersjubiläen zur Vollendung des 90. Lebensjahres 95. Lebensjahres 100. Lebensjahres und zu allen folgenden Geburtstagen Bei Ehejubiläen zu den Jahrestagen 50-jährige (goldene) Hochzeit 60-jährige (diamantene) Hochzeit 65-jährige (eiserne) Hochzeit 70-jährige (Gnaden) -hochzeit Die Stadtverwaltung fragt vorher bei den Jubiläen…

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Bord­stein­ab­sen­kung be­an­tra­gen

Eine Bordsteinabsenkung ist die Anpassung des Bordsteines und der Nebenanlagen (Geh- und Radweg, Parkflächen) innerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche für eine geplante Zufahrt . Das kann eine Absenkung oder auch die Beseitigung einer vorhandenen Absenkung sein. Sie bedarf der Genehmigung des zuständigen Straßenbaulastträgers. Für die meisten Straßen ist dies die Stadt Bad Salzuflen. Sollte dies nicht der Fall sein, zum Beispiel bei Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen außerhalb der Ortschaften,…

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