Bürgerbegehren „Keine 5-zügigen Grundschulen in Bad Salzuflen“ gescheitert
Planungen für Schulzusammenlegung gehen weiterBad Salzuflen (10.12.2023)
Bei der Abstimmung am Sonntag, 10. Dezember 2023, votierten 5.748 Menschen (77,64 Prozent der abgegebenen Stimmen) mit „Ja“, 1.655 Menschen stimmten beim Bürgerentscheid mit „Nein“ (22,36 Prozent der abgegebenen Stimmen). Insgesamt wurden 7.435 Stimmen abgegeben, davon 3.203 per Briefwahl.
Die Mehrheit der gültigen Ja-Stimmen hat mit 13,44 Prozent (entspricht 5.748 Stimmen) das notwendige Stimmenquorum von mindestens 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten (mindestens 6.415 Stimmen) nicht erreicht. Der Bürgerentscheid ist unwirksam. 42.761 Abstimmungsberechtigte waren zum Bürgerentscheid aufgerufen worden.
Bürgermeister Dirk Tolkemitt: „Bei einem Bürgerentscheid befinden die Bürgerinnen und Bürger anstelle des Rates über eine Frage. Das ist ein hohes und wichtiges Gut. Deshalb danke ich zunächst allen Salzuflerinnen und Salzuflern, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Nun sind wir gefordert, die weiteren Schritte im engen Dialog anzugehen“.
Abschließend würdigte Stadtoberhaupt Tolkemitt die Arbeit der vielen Helferinnen und Helfer: „Besonderen Dank möchte ich den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern des heutigen Tages aussprechen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die die Vorbereitungen zu diesem Bürgerentscheid neben dem täglichen Geschäft zu erledigen hatten.“
Artikel vom 10. Dezember 2023