Historisches Rathaus Retusche, © Jan Voth

Bad Salz­uflen hisst „Ma­yors for Peace“-Flag­ge

Flaggentag am 08. Juli

Bad Salzuflen (27.06.2024)

Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 08. Juli (Montag) 2024 der Flaggentag der „Mayors for Peace“ statt. Auch in diesem Jahr setzen rund 600 Städte in Deutschland mit dem Hissen der Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121 - wobei die Anzahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe auf rund 2100 angestiegen ist. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.

Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, wie dem „New START“-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt sowie dem CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen Teststoppvertrag.

Bürgermeister Dirk Tolkemitt: „Bringen auch unsere Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck“

„Mit dem Hissen der ‚Mayors for Peace-Flagge‘ setzen wir auch in diesem Jahr ein Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen“, sagt Bad Salzuflens Bürgermeister Dirk Tolkemitt. „Denn noch immer gefährden mehr als 12.100 Nuklearwaffen die Existenz der Menschheit. Daher engagieren wir uns als Stadtgesellschaft für den Frieden und trotz der schwierigen Zeiten für nukleare Abrüstung.“ Das Stadtoberhaupt betont weiter, dass „wir mit dem Flaggenhissen in der Kurstadt auch unsere Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck bringen.“

Der Flaggentag

Am Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 08. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.

Das Netzwerk

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich im Jahr 2024 am Flaggentag.

die Sanierung des Rathauses schreitet voran:

Nach dem Teil-Abschluss von Arbeiten des ersten Bauabschnitts werden Fachdienste auf mehreren Etagen umziehen. Diese Umzüge beginnen ab Montag, den 15. Juli 2024.

Betroffen sind das Jugendamt, der Fachdienst Bauordnung und das Ordnungsamt, außerdem die Büros der Fachbereichsleitung 3, der Stabsstelle Recht sowie des Technischen Beigeordneten. Es kann zu Einschränkungen bei der Erreichbarkeit dieser Fachdienste und Büros in der Woche vom 15.07. bis 19.07.2024 kommen.

Wir bitten um Verständnis.

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