Straßenreinigung

Details

Die Anlieger sind verpflichtet, die an ihr Grundstück grenzende Straße zu reinigen.
Aus dem Straßenverzeichnis geht hervor, bei welchen Fahrbahnen und wie häufig die Stadt Bad Salzuflen diese Verpflichtung übernimmt. Im ganzen Stadtgebiet sind die Gehwege von den Anwohnern zu reinigen.

  • Bemessungsgrundlage
    Die Straßenreinigungsgebühr bemisst sich nach der Länge der zugewandten Grundstücksseite (Frontlänge) der von der Stadt Bad Salzuflen zu reinigenden Straße. Zugewandte Grundstücksseiten sind diejenigen Abschnitte der Grundstücksbegrenzungslinie, die mit der Straßengrenze parallel oder in einem Winkel von weniger als 45 Grad verlaufen.
  • Hinterliegergrundstücke
    ...sind solche, die nicht unmittelbar an die öffentliche Erschließungsstraße grenzen, sondern mittelbar – durch einen Privatweg oder eine Privatstraße – an die öffentliche Erschließungsstraße angebunden sind.
    Für mittelbar erschlossene Grundstücke wird in gleichen Umfang wie für die unmittelbar Erschlossenen Straßenreinigungsgebühr erhoben. Dadurch erhöht sich die Gesamtzahl der Frontmeter und die Gebühr für jeden einzelnen Frontmeter kann gesenkt werden.

Begriffe im Kontext

Straßenreinigungsgebühr

durch die Arbeiten am Treppenturm des Rathauses und die einhergehenden Einschränkungen ist die Befahrbarkeit des Parkplatzes am Rathaus sowie der Straße „Am Rathaus“ nur eingeschränkt gewährleistet.

Bitte planen Sie für Ihre Anreise zum Rathaus mehr Zeit ein und nutzen Sie nach Möglichkeit alternative Parkmöglichkeiten in der Umgebung.


Wir danken für Ihr Verständnis!